Loipe Hochberg

Die Loipe in Hochberg ist gespurt.
Die Loipe Hochberg ist als Doppelspur hergerichtet

Mitteilung des Bürgermeisters zur Corona-Pandemie

Neue Regelungen der Coronaverordnung seit 11.1.2021 

Gegenüber der bisherigen Coronaverordnung ergeben sich folgende Änderungen:

  • Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte: Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei ist unerheblich, ob die Angehörigen eines Haushalts eine einzelne Person besuchen oder umgekehrt. Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre werden weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben, d.h., bei der Regelauslegung spielen Verwandtschaftsgrade keine Rolle mehr. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.

Die Vorschriften über die privaten Zusammenkünfte gelten für den privaten wie auch für den öffentlichen Bereich gleichermaßen. Damit ist beispielsweise sowohl eine Geburtstagsfeier als auch das Spazierengehen zweier Ehepaare untersagt.

  • Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen: Gemäß dem Beschluss der Ministerpräsidenten sollen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen im Bereich von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen bis Ende Januar verlängert werden (Schließung oder Aufhebung der Präsenzpflicht). In Baden-Württemberg soll daher ein abgestuftes Vorgehen erfolgen. Die Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz an Grundschulen sowie die Schließung von Kindertagesstätten (aktuell nur Notbetreuungsangebot) sollen gegebenenfalls bereits ab 18. Januar 2021 schrittweise gelockert werden, sofern die Infektionszahlen es zulassen. Eine Entscheidung dazu ist für Donnerstag, 14.01.2021 angekündigt. Bitte beachten Sie hierzu die entsprechenden Pressemitteilung bzw. die Veröffentlichung auf unserer Homepage oder die Mitteilungen der Schul- oder Kindergartenleitung.
  • Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren.
  • Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen:  Die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen, sind zulässig. Maßnahmen der Wahlwerbung, insbesondere Verteilung von Flyern oder Plakatierung oder Informationsstände vorbehaltlich behördlicher Erlaubnisse, sind ebenfalls grundsätzlich zulässig.

 Die neu verfügten Maßnahmen traten zum 11. Januar in Kraft und sind bis zum 31. Januar befristet. Aufgrund der Fallzahlen wird Ende Januar das weitere Vorgehen dann entschieden.

Die derzeitig gültige Coronaverordnung ist nachfolgend abrufbar.

210108_CoronaVO-konsolidierte Reinschrift

LEBENSMITTELpunkt eröffnet

Die Gemeinde gratuliert Frau Simone Napierala und ihrem Team zur Neueröffnung des Binger Dorfladens. Wir freuen uns, dass der ehemalige Regio Kauf eine Nachfolge gefunden hat und so die Nahversorgung in unserer Gemeinde weiterhin gesichert ist. Wir wünschen dem LEBENSMITTELpunkt viel Erfolg und gutes Gelingen.

Corona-Impfungen

Corona-Impfungen

Das Sozialministerium hat darüber informiert, dass die Kreisimpfzentren am 22.01.2021 – nicht wie ursprünglich geplant am 15.01.2021 – ihren Betrieb aufnehmen werden. Grund hierfür sind die Impfstofflieferungen durch den Bund. Das Land erwartet am 19.01.2021 die nächste Impfstoff-Lieferung. Die Termine für Impfungen in den KIZ können ab 19.01.2021 über die Hotline „116 117“ oder online über www.impfterminservice.de vereinbart werden. Das Gesundheitsamt kann keine Termine vermitteln.

Fragen zu allen Themen der Impfung beantwortet das Land auf folgender Homepage:
www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/

Notbetreuung Kinderhaus, Schule und Grundschulbetreuung

Notbetreuung in Kinderhaus, Schule und Grundschulbetreuung

Ministerpräsident Winfried Kretschmann schreibt am 6.1.2021 auf der Homepage der Landesregierung unter anderem: „Für alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen gibt es bis Ende Januar keinen Präsenzunterricht. Für die Abschlussklassen sind Sonderregeln möglich. Auch in den Grundschulen findet zunächst kein Präsenzunterricht statt. Dort lernen die Kinder mit Materialien. Die Kitas bleiben zunächst geschlossen. Unser Ziel ist es allerdings, Kitas und Grundschulen ab dem 18. Januar wieder zu öffnen. Voraussetzung ist, dass wir kommende Woche Klarheit über die Infektionszahlen haben und es die Pandemieentwicklung zulässt.“

D.h. auch, dass die bestehenden Notbetreuungsangebote weitergeführt werden, solange die Einrichtungen geschlossen bleiben.
Hinweis: Bitte nehmen Sie die Notbetreuung nur dann in Anspruch, wenn dies zwingend erforderlich ist.


Voraussetzungen

Voraussetzung ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht.

Es ist deshalb für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass die Erziehungsberechtigten beide entweder in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.

Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder in Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt.

Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an.


Beantragung/Anmeldefrist

Es gibt keine Formvorschriften für die Beantragung oder den Nachweis der Voraussetzungen für die Aufnahme in die Notbetreuung. Die Erklärung der Erziehungsberechtigten kann gegenüber der Schule, der Schülerbetreuung, dem Kindergarten oder auch zentral gegenüber der Gemeinde mündlich, fernmündlich, elektronisch, aber auch schriftlich abgegeben werden. Ideal ist eine Anmeldung per Email an eine der folgenden Adressen:

Kinderhaus:
kinderhaus-abenteuerland@gmx.de

Grundschule:
poststelle@04143856.schule.bwl.de (Postfach wird erst am 11.01.2021 geleert)

Schulbetreuung:
gs-bingen-gb@web.de

Gemeindeverwaltung:
gemeinde@bingen-hohenzollern.de


Welche Kinder sind von der Notbetreuung ausgeschlossen?

Wie für den Kita- oder Schulbesuch gilt auch für die Notbetreuung ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Personen, die

  • in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind, soweit die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen oder
  • sich innerhalb der vorausgegangenen 10 Tage in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war; dies gilt auch, wenn das Gebiet innerhalb von 10 Tagen nach der Rückkehr neu als Risikogebiet eingestuft wird, oder
  • typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.