Einladung zur nichtöffentlichen Sitzung der Jagdgenossenschaft HOCHBERG am 11. November 2020

Am Donnerstag, den 11. November 2020 um 19.00 Uhr findet in der Sandbühlhalle Bingen, Römerstraße 30, eine nichtöffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft Hochberg statt. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer von Grundstücksflächen, die zu dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk Hochberg gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf. Ob ein Grundstück im gemeinschaftlichen Jagdbezirk liegt, kann auf dem Rathaus erfragt werden. Bitte geben Sie uns hierzu die Flurstücksnummer an.

Es haben nur Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Hochberg und deren Bevollmächtigte Zutritt zur Versammlung. Vertretungsvollmachten, auch für Ehegatten und Miteigentümer, sind schriftlich mit dem nachfolgend abgedruckten Vordruck beizubringen. Der Personalausweis ist bei Aufforderung vorzuzeigen.  ………

Der vollständige Text der Einladung zur Sitzung der Jaggenossenschaft Hochberg sowie weitere Anlagen stehen nachfolgend zum Download bereit:

Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Hochberg final
Vollmacht Jagdversammlung
Jagdgenossenschaftssatzung 2021 Entwurf

Einladung zur nichtöffentlichen Sitzung der Jagdgenossenschaft BINGEN am 16. November 2020

Am Montag, den 16.November 2020 um 19.00 Uhr findet in der Sandbühlhalle Bingen, Römerstraße 30, eine nichtöffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft Bingen statt. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer von Grundstücksflächen, die zu dem gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bingen gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf. Ob ein Grundstück im gemeinschaftlichen Jagdbezirk liegt, kann auf dem Rathaus erfragt werden. Bitte geben Sie uns hierzu die vor der Flurbereinigung gültige Flurstücksnummer an.

Es haben nur Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bingen und deren Bevollmächtigte Zutritt zur Versammlung. Vertretungsvollmachten, auch für Ehegatten und Miteigentümer, sind schriftlich mit dem nachfolgend abgedruckten Vordruck beizubringen. Der Personalausweis ist bei Aufforderung vorzuzeigen. ………

Der vollständige Text der Einladung zur Sitzung der Jaggenossenschaft Bingen sowie weitere Anlagen stehen nachfolgend zum Download bereit:

Einladung zur nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Bingen final
Vollmacht Jagdversammlung
Jagdgenossenschaftssatzung 2021 Entwurf

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.10.2020

Wasserzins steigt
In einem Abstand von drei Jahren werden die Abwasser- und Wasserversorgungsgebühren überprüft. Die Abwassergebühren waren 2019 an der Reihe. In diesem Jahr steht der sogenannte Wasserzins auf dem Prüfstand.

Mehrere Faktoren sorgen für eine Belastung der Gebühren im Bereich der Wasserversorgung. Neben steigenden Energiekosten (z.B. Strom für Pumpen) wirkt sich die Unterhaltung des Leitungsnetzes sowie der Anstieg des Wassersentnahmeentgelts an das Land aus. Die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Investitionen in das Leitungsnetz, z.B. durch den Bau neuer Leitungen im Zuge von Straßensanierungen oder Baugebieten, fließen über Abschreibungen in die Kalkulation mit ein. Des weiteren stehen Verluste aus den Vorjahren mit rund 31.000 EUR zu Buche. Alles in allem schlägt die Verwaltung vor, den Wasserzins von 1,32 EUR/m³ auf 1,46 EUR/m³ anzuheben, um wieder im kostendeckenden Bereich zu liegen. Die Grundgebühren können auf dem bisherigen Niveau belassen werden. Auch mit einer Gebührenerhöhung liegen die Preise für Frischwasser im landkreisweiten Vergleich immer noch sehr niedrig, so Kämmerer Robert Kromer im Rahmen seiner Erläuterungen zur Gebührenberechnung.

Nach der Aussprache stimmten die Gemeinderäte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. Die entsprechende Satzungsänderung ist an anderer Stelle im Blättle abgedruckt.

 

Straßenbeleuchtung brennt ab 2021 länger
In einer der vorangegangenen Sitzungen wurde aus der Mitte des Gemeinderates angeregt, die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung zu überprüfen. Sie wird – bis auf wenige Ausnahmen – in der Zeit von 0.30 Uhr bis 4.30 Uhr ausgeschaltet.

Ein Umbau der Straßenbeleuchtung mit dem Ziel, jede zweite oder dritte Leuchte durchbrennen zu lassen, ist zwar grundsätzlich möglich, aber mit einem deutlichen Aufwand verbunden. Die Verwaltung schätzt die Kosten auf rund 10.000 EUR. Außerdem fallen jährliche Mehrkosten beim Stromverbrauch zwischen 1.600 EUR und 2.700 EUR an.

Eine Verlängerung der Brenndauer wäre mit deutlich weniger Umstellungsaufwand verbunden. Die jährlichen Stromkosten erhöhen sich mit jeder Stunde, welche die Ortsbeleuchtung pro Woche länger brennt, um 190 EUR.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Gemeinde für die LED-Umstellung Zuschüsse vom Bund erhalten hat. Die Gewährung der Zuschüsse war davon abhängig, dass man eine bestimmte Stromeinsparung erreicht. Wird diese Hürde nicht geschafft, z.B. wenn man im Gegenzug die Lampen länger brennen lässt, dann gefährdet man die Bezuschussung. Deshalb kann die Verwaltung größere Änderungen in der Brennzeit der Straßenbeleuchtung nicht befürworten. An diese Voraussetzung ist die Gemeinde mindestens noch vier Jahre gebunden.

Zu diesem Thema wurden die Meinungen intensiv ausgetauscht, wobei insbesondere das veränderte Freizeitverhalten der Menschen als Grund für eine längere Brennzeit am Wochenende angeführt wurde. Letztendlich sprach sich das Gremium mit knapper Mehrheit für eine Verlängerung der abendlichen Beleuchtung auf 2 Uhr – in den Nächten von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag – aus.

Bezüglich der konkreten Umsetzung bat der Vorsitzende, dies nicht in der Zeit der Corona-Pandemie zu tun. Wenn bundesweit über längere Sperrzeiten und über die Einschränkung privater Feiern gesprochen wird, könnte durch die Änderung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung ein komplett falsches Signal gesendet werden. Im Gemeinderat war man sich einig, mit der Umsetzung des Beschlusses noch bis nach der Pandemie zu warten.

 

Jagdgenossenschaftsversammlungen vorbereitet
Am 11.11.2020 und 16.11.2020 finden zwei Jagdgenossenschaftsversammlungen statt. Im Gegensatz zur letzten Jagdverpachtung werden für Hochberg und für den Rest der Gemeinde separate Versammlungen abgehalten. Die Einladungen zu den beiden Jagdgenossenschaftsversammlungen finden Sie unter den öffentlichen Bekanntmachungen im Blättle abgedruckt.

In der Jagdgenossenschaftsversammlung sind die Grundstückseigentümer der bejagbaren Flächen, welche dem gemeinsamen Jagdbezirk angehören, stimmberechtigt. Im wesentlichen geht es darum, wer künftig die Jagd verwaltet und wie eine Satzung der Jagdgenossenschaft aussieht. Bisher hat der Gemeinderat die Verwaltung der Jagd übernommen. Da davon auszugehen ist, dass dies auch in Zukunft so bleibt, beriet der Gemeinderat im Vorfeld der Jagdgenossenschaftsversammlungen unter welchen Bedingungen man zur Übernahme dieser Aufgabe bereit wäre.

Der Vorsitzende erläuterte zu diesem Zweck den Entwurf einer Jagdgenossenschaftssatzung, welche man den Jagdgenossenschaftsversammlungen zum Beschluss empfehlen wird. Der Gemeinderat stimmte einer künftigen Verwaltung der gemeinschaftlichen Jagdflächen zu und segnete den Satzungsentwurf der Verwaltung ab. Er behält sich jedoch vor, bei einer Änderung der Satzung durch die Jagdgenossen nochmals über die Übernahme des Amtes nachzudenken. Des weiteren wurde beschlossen, die Eigenjagdflächen der Gemeinde zusammen mit den gemeinschaftlichen Jagdflächen zu verpachten, wenn dies sinnvoll erscheint.

Hinweis:
Erst nach der Durchführung der beiden Jagdgenossenschaftsversammlungen wird die eigentliche Jagdverpachtung angegangen. Die momentan laufenden Jagdpachtverträge enden am 31.3.2021.

 

 

Maskenpflicht auf dem Recyclinghof

Laut Corona-Verordnung ist seit dieser Woche in den „für den Publikumsverkehr eröffneten Bereichen von öffentlichen Einrichtungen“ eine Mund-Nassen-Bedeckung zu tragen. Hierzu zählt neben dem Rathaus auch der Recyclinghof.

Bitte beachten Sie die neue Vorschrift.

Mitteilung des Bürgermeisters zur Corona-Krise

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich darf Sie über die wesentlichen Inhalte der neuen Corona-Verordnungen des Landes hinweisen:

  • Die Maskenpflicht gilt nun in ganz Baden-Württemberg in Bereichen, die dem Fußgängerverkehr gewidmet sind, wie Fußgängerzonen und Marktplätze und überall wo der Abstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von öffentlichen Einrichtungen (Rathaus, Recyclinghof) gilt jetzt eine Maskenpflicht.
  • Ansammlungen werden auf 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt. Es gibt außerdem Sonderregelungen für Familien. Dasselbe gilt nun auch für private Veranstaltungen, z.B. Hochzeitsfeiern, Geburtstage etc.
  • Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. Private Feiern hingegen sind auf 10 Personen limitiert. Für kulturelle Veranstaltungen gelten gesonderte Regelungen. Unter den Begriff „Veranstaltungen“ fallen z.B. Jahreshauptversammlungen von Vereinen, Elternabend, Eigentümerversammlung, Volkstrauertag, Sitzung von Gremien etc. Hier sind Hygieneanforderungen einzuhalten (Abstandsregelung, Hygienekonzept, Teilnehmerliste, Teilnahmeverbot für Personen mit Symptomen etc.)

Das Land hat auf seiner Homepage die neuesten Verordnungstexte eingestellt und beleuchtet verschiedene Fragen, die damit zusammenhängen.

www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Gerne dürfen Sie sich bei Rückfragen auch an die Gemeindeverwaltung wenden.

Herzlichst

Ihr
Jochen Fetzer
Bürgermeister

Sperrung der L 455 zwischen Laucherthal und Hitzkofen wegen Felssicherungsarbeiten

Das Landratsamt Sigmaringen lässt ab Montag, den 19.10.2020 bis voraussichtlich Freitag, den 20.11.2020 Felssicherungsarbeiten an der Landesstraße 455 zwischen Laucherthal und Hitzkofen durchführen. Im Rahmen dieser Arbeiten werden die Felsbereiche beräumt sowie punktuell mittels hochfestem Stahldrahtgeflecht und Felsnägeln gesichert.

Vom 19.10. nachmittags bis voraussichtlich 30.10. ist es u.a. für die Felsberäumung erforderlich den Streckenabschnitt für den Verkehr vollzusperren. Danach sind die Strecken halbseitig gesperrt. Die Umleitung erfolgt für beide Fahrtrichtungen von Bingen kommend über Wilflingen – Heudorf – Scheer – Sigmaringendorf.

Die Änderungen im Linienverkehr werden von den Busunternehmen bekannt gegeben.

Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 50.000 €.

Informationen über die mit dieser Baumaßnahme verbundenen Verkehrsbeschränkungen können auch auf der täglich aktualisierten Verkehrsinfo-Seite der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg unter www.verkehrsinfo-bw.de abgerufen werden.