Ausscheidende Gemeinderäte verabschiedet
Bevor das neu gewählte Gremium am Ratstisch Platz nahm, gab es zum letzten Mal die alte Sitzordnung, um die ausscheidenden Gemeinderäte zu verabschieden. Fünf der zwölf Gemeinderäte werden die Runde verlassen, sei es aufgrund eigener Entscheidung oder aber auch, weil die nötige Stimmenzahl für einen erneuten Einzug nicht erreicht wurde. In der Reihenfolge ihrer Amtszeit verabschiedete Bürgermeister Jochen Fetzer die fünf Gemeinderatsmitglieder.

Eine Periode gehörte Sabine Grom dem Gemeinderat an. Nach ihrer Wahl vor fünf Jahren arbeitete sich die damals 24-Jährige sehr schnell in die Materie ein und vertrat selbstbewusst ihre Meinung. Dies galt auch bei wenig populären Themen, wo Gegenwind zu erwarten war. Aufgrund einer beruflichen Neuorientierung mit häufigen Abwesenheitszeiten hat Frau Grom auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Der Bürgermeister bedauerte ihr Ausscheiden, nicht zuletzt, weil dadurch auch der Frauenanteil weiter sinkt. Sie erhielt – wie alle Ausscheidenden – zum Abschied ein Buch, ein mit dem Gemeindewappen besticktes Handtuch sowie eine Dankurkunde.

Frank Müller beschloss ebenfalls nach einer Amtszeit aufzuhören. Als Vater zweier Kleinkinder möchte er die Zeit mehr in die Familie investieren, schloss aber eine spätere Kandidatur nicht aus. Das Gremium hat sehr von seinem technischen Wissen als Tiefbauingenieur profitiert. Außerdem stand das Thema Kinderbetreuung ganz oben auf seiner persönlichen Agenda.

Für die Hornsteiner Bürgerinnen und Bürger war Holger Hofstetter in den letzten fünf Jahren erster Ansprechpartner. Trotz guter Stimmenzahl hat es in diesem Jahr nicht für den Einzug in den Gemeinderat gereicht. Durch die Bestimmungen der unechten Teilortswahl konnte nur ein Kandidat aus Hornstein Gemeinderat werden.

Eine ähnliche Konstellation gab es in Hitzkofen, so dass Anton Glaser den Einzug in den Gemeinderat verpasst hat. Er wurde erstmals 1999 gewählt und in den folgenden drei Wahlen jeweils bestätigt. In der Summe erreicht er somit eine Amtszeit von 20 Jahren und erhielt hierfür zusätzlich noch die Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg. Der Bürgermeister bezeichnete Herrn Glaser als Freund klarer und unkomplizierter Lösungen. Er war – gerade bei speziellen Themen wie Technik und Landwirtschaft – ein guter Ratgeber.

Maßgeblich mitgestaltet wurde die Gemeindepolitik von Walter Enz. Seit 1994 sitzt er – ausgestattet mit einer hohen Stimmenzahl – ununterbrochen im Gemeinderat. Durch eine große Erfahrung und akribische Einarbeitung in sämtliche Themen trug er Lösungen in vielen Bereichen bei. So war er z.B. ein Förderer des beitragsfreien Vorschuljahres im Kindergarten. Der Vorsitzende bedauerte, dass Herr Enz nicht mehr zur Wahl antrat. Die Gemeinde verliert damit einen engagierten Gemeinderat, der nicht so leicht zu ersetzen ist. Für seine 25-jähirge kommunalpolitische Tätigkeit erhielt er eine Stele aus Glas des Gemeindetags Baden-Württemberg.

 

Gemeinderäte geehrt
Für ihre Arbeit im Gemeinderat erhielten folgende amtierende Mitglieder eine Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg:

Anita Gauggel fuhr in allen drei zurückliegenden Wahlen das höchste Ergebnis aller Kandidaten ein und wurde 2009 auf Anhieb zweite Stellvertreterin des Bürgermeisters. Die hohe Stimmenzahl führte der Vorsitzende auf ihre besonnene, abwägende und ausgleichende Art zurück. In der kommenden Legislaturperiode wird sie die einzige Frau im Gemeinderat sein! Frau Gauggel erhielt die Ehrennadel für 10 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit.

Auf dieselbe Amtszeit kann Stefan Baur aus Hitzkofen zurückblicken. Der bei seiner ersten Wahl knapp 30-Jährige erhielt viele Stimmen aus der Gesamtgemeinde, was 2014 und 2019 bestätigt wurde. Der Bürgermeister bezeichnete ihn als Mensch mit einem großen Interessengebiet, gepaart mit einer umgänglichen Art. Herr Baur erhielt ebenfalls die Ehrennadel.

Bereits auf 25 Dienstjahre kann Horst Arndt aus Hochberg zurückblicken. Ergebnisse mit jeweils über 1000 Stimmen lassen auf eine Anerkennung in der Gesamtgemeinde schließen. Seit 10 Jahren hat er außerdem das Amt des Bürgermeisterstellvertreters inne. „Ich konnte mich 100%-ig auf Sie verlassen“, so die Anerkennung des Vorsitzenden für die Stellvertretertätigkeit. Herr Arndt kennzeichnet ein hohes Maß an persönlichem Engagement im Gemeinderat und in der Gemeinde. Er bekam eine Ehrenstele aus Glas für 25 Jahre im Gemeinderat.

 

Neuer Gemeinderat eingesetzt
Mit Schreiben des Landratsamts vom 12.06.2019 wurde die Kommunalwahl für gültig erklärt. Somit stand einer Einsetzung der neuen Gemeinderatsmitglieder nichts im Wege. Bürgermeister Jochen Fetzer gratulierte den Neu- und Wiedergewählten und verband damit den Wunsch nach einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Den neuen Gremiumsmitgliedern bot er Unterstützung für eine gründliche Einarbeitung an, denn es soll möglichst schnell eine fundierte Meinungsvielfalt herrschen, auf der die wichtigen Aufgaben der nächsten Zeit aufgebaut werden können. Dabei wird man immer wieder erkennen, dass kommunalpolitische Verantwortung allzu oft bedeutet, sein persönliches Prestige dem Gemeinwohl unterzuordnen, was auch in der Verpflichtungsformel zum Ausdruck kommt. Diese wurde vom dienstältesten Gemeinderat Wolfang Müller, stellvertretend für alle, gesprochen und lautet: „„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“.

Die Verpflichtung des entschuldigten Gemeinderats Michael Busché wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.

Anita Gauggel und Horst Arndt sind Stellvertreter
Der Gemeinderat wählte in je zwei separaten Wahlgängen Anita Gauggel zur ersten Stellvertreterin und Horst Arndt zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters. Damit tauschten die beiden Gemeinderäte ihre Rangfolge gegenüber der letzten Amtszeit. Grundsätzlich ist jeder Gemeinderat als Bürgermeisterstellvertreter wählbar; die bei der Kommunalwahl erzielten Stimmen spielen nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung keine Rolle.

Ausschüsse neu besetzt
Die Gemeinderäte einigten sich über die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. Vertreter im Gemeindeverwaltungsverband Sigmaringen ist Wolfgang Müller (persönlicher Stellvertreter: Horst Arndt). Im Bau- und Technischen Ausschuss sind Horst Arndt (Ottmar Pfister), Stefan Baur (Thomas Fleisch), Rainer Brückner (Anita Gauggel), Michael Busché (Tobias Ströbele), Wolfgang Müller (Florian Schneider) und Henning Vibrans (Helmut Rummler). Die Gemeinde wird im Abwasserzweckverband Donau/Lauchert vertreten durch Helmut Rummler (Ottmar Pfister), Florian Schneider (Stefan Baur), Tobias Ströbele (Thomas Fleisch) und Horst Arndt (Michael Buché). Der Büchereiausschuss wird besetzt durch Wolfgang Müller und Gauggel Anita. Des weiteren beschloss der Gemeinderat eine Geschäftsordnung zur Regelung der inneren Angelegenheiten.

Baugesuche
Einstimmig erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zum Bau eines Einfamilienwohnhauses im Neubaugebiet „Hinter dem Sportplatz“ sowie von zwei Carports in der Hornsteiner Straße.

Zuschüsse für die Schulsanierung
Die Gemeinde erhält aus dem Ausgleichstock des Landes einen Betrag von 150.000 EUR für die Sanierung der Grundschule. Zusammen mit dem Betrag aus dem Fachförderprogramm über 196.000 EUR ist die 640.000 EUR teure Maßnahme bereits zur Hälfte finanziert.