Im Gemeindewald, Abt. 18 Am Hohen Stich, stehen noch 5 Reisschläge zum Verkauf.

Nr. 1 (Reisschlagholz auf Haufen am Weg, mit blauer Farbe angeschrieben), Preis: 140,-€
Nr. 2 (Reisschlagholz auf Haufen am Weg, mit blauer Farbe angeschrieben), Preis: 100,-€
Nr. 3 Flächenlos (die Fläche ist an den Ecken mit roten Bändeln markiert), Preis: 50,-€
Nr. 4 Flächenlos (die Fläche ist an den Ecken mit roten Bändeln markiert), Preis: 40,-€
Nr. 5 Flächenlos (die Fläche ist an den Ecken mit roten Bändeln markiert), Preis: 30,-€

Diese Reisschläge können zu den üblichen Öffnungszeiten bei der Gemeindekasse erworben werden.
Ein Lageplan liegt dort zur Einsichtnahme aus und steht außerdem nachfolgend zum Download bereit.

Reisschläge Am Hohen Stich

Vor mehr als 5 Jahren ist das Ehepaar Däubler aus Stuttgart zu ihrer Tochter und deren Familie nach Bingen gezogen. „Wir hätten uns nie träumen lassen, einmal so weit von unserer Heimat weg zu wohnen, aber wir fühlen uns hier sehr wohl“, so lautet das vorläufige Fazit des Wohnungswechsels. Gefeiert wird das goldene Ehejubiläum mit den beiden Töchtern, den Ehepartnern und fünf Enkelkindern.

Bürgermeister Jochen Fetzer überbrachte die Glückwünsche des Ministerpräsidenten, der Landrätin und der Gemeinde, verbunden mit einem Präsent.

Wirtschaftsförderer Uwe Knoll von der Stadt Sigmaringen empfing neulich die Gemeinderäte aus Inzigkofen, Scheer, Krauchenwies und Bingen zu einer Informationsveranstaltung im Interkommunalen Gewerbe- und Industriepark Graf-Stauffenberg (IGGS). In einer zweistündigen Gesprächsrunde stellte Herr Knoll den Stand der Konversion der ehemaligen Kaserne zum Gewerbegebiet dar. Der Einflussbereich des von 9 Kommunen getragenen Zweckverbandes erstreckt sich nicht über das ganze Gelände. So behielt das Land einen nicht unbeträchtlichen Teil für die Landeserstaufnahmestelle (LEA) zurück. Der Bund plant außerdem die Verlegung der Zollschule in den östlichen Bereich des Geländes, also in Richtung Gemarkung Bingen. Ganz am westlichen Rand hat sich die Stadt Sigmaringen Flächen gesichert. Neben den bebauten Bereichen im Süden der ehemaligen Kaserne verfügt der IGGS über Außenbereichsareale des vormaligen Standortübungsplatzes. Die ehemaligen Militärhallen sind erfreulicherweise weitgehend vermietet und sorgen für gute Einnahmen beim IGGS. Derzeit laufen einige hoffnungsvolle Gespräche über den Erwerb einzelner Hallen. Bei erfolgreichen Kaufvertragsabschlüssen wird die Öffentlichkeit informiert. Ebenso plant ein Waagenhersteller aus dem Zollernalbkreis den Aufbau eines Werkes südlich des bebauten Bereichs. Missfallen bei den Gemeindevertretern erregte allerdings die Tatsache, dass der Artenschutz – wie in vielen anderen Bereichen auch – das schnelle Vorankommen in Sachen Konversion und Erweiterung des Gewerbegebiets teilweise massiv erschweren. Hier erwartet man sich eine bessere Unterstützung der Politik. Abschließend hatten die Besucher noch die Gelegenheit zu einem Rundgang.

Fragen der Einwohner
Hierzu kamen keine Wortmeldungen.

Weitere Vergaben für das neue Rathaus
Die Photovoltaikanlage für das neue Rathaus wird die Firma Reichle aus Dürmentingen für knapp 44.000 EUR liefern. Es hatten sich drei Bieter um dieses Gewerk beworben. Ebenfalls drei Angebote lagen für die elektronische Schließanlage vor. Günstigster Anbieter war die Firma Weiß aus Gammertingen-Feldhaussen zum Preis von 30.350 EUR.

Kindergartenbeiträge auf neuer Grundlage
Kämmerer Robert Kromer legte den Gemeinderäten eine Neuberechnung der Kindergartenentgelte vor, welche die Eckpunkte der Vorberatung in einer früheren Sitzung enthielt. Diese bestanden u.a. darin, dass das System der Sozialstaffelung grundsätzlich umgestellt wird. Bisher erhielt eine Familie eine Beitragsermäßigung, wenn mehrere Kinder gleichzeitig den Kindergarten besuchten. Künftig möchte die Verwaltung auf das in Baden-Württemberg mittlerweile gängige System der Gesamtkinderzahl einer Familie umsteigen. Bei der Höhe des Kindergartenbeitrags wird dabei auf die Zahl der minderjährigen Kinder einer Familie abgestellt. Mit diesem Ermäßigungssystem hätte man eine bessere Vergleichbarkeit mit anderen Gemeinden. Des weiteren orientierte sich die Kalkulation stärker an der Kostenrelation der einzelnen Angebote. Ein weiterer Bestandteil ist die Abschaffung des beitragsfreien Vorschuljahres.

Der Finanzfachmann zeigte auf, dass sich das Defizit der Kinderbetreuung in diesem Haushaltsjahr auf einen neuen Rekordwert von 750.000 EUR zuspitzt. Diese Deckungslücke muss über allgemeine Steuermittel geschlossen werden. Die Belastung der Eltern über die Kindergartenbeiträge hält sich in Bingen sehr in Grenzen. Einerseits liegen sie auf sehr niedrigem Niveau, andererseits gibt es schon seit vielen Jahren ein betragsfreies Vorschuljahr. Außerdem stiegen die Elternbeiträge in den letzten 10 Jahren lediglich um 14%, während es landesweit 40% waren.

Ausgangspunkt der Neukalkulation war der Beitrag einer Regelgruppe für ein Kind im Alter von 3 bis 6 Jahren. Hier verlangen wir bisher 89 EUR im Monat; beim zweiten, gleichzeitig im Kindergarten betreuten Kind sind es 44,50 EUR. Der Vorschlag der Gemeinde geht bei dieser Betreuungsform auf 105 EUR für eine Einkindfamilie, 82 EUR für eine Zweitkindfamilie, 55 EUR für eine Dreikindfamilie und 15 EUR für eine Vierkindfamilie. Da Familien mit einem Einzelkind eher die Ausnahme sind, wird diese Betreuungsform für viele Familien nicht wesentlich teurer. Anmerkung: Von den kommunalen Landesverbänden und den Kirchen gibt es Empfehlungssätze für die Elternbeiträge. Diese liegen – je nach Anzahl der minderjährigen Kinder – bei 127 EUR / 99 EUR / 66 EUR / 22 EUR.

Deutliche Unterschiede soll es aber bei den übrigen Angeboten, wie z.B. den verlängerten Öffnungszeiten, der Halbtagesgruppen und im Kleinkindbereich geben. Hierzu nahm Herr Kromer den vom Land vorgegebenen Stellenschlüssel für die Ausstattung mit Erzieherinnen zur Hilfe. So sind beispielweise für Kinderkrippen rund doppelt so viele Erzieherinnen vorgeschrieben als für Gruppen mit älteren Kindern. Für Kinder unter 3 Jahren, die in altersgemischten Gruppen angemeldet sind, werden außerdem 2 Plätze angerechnet. Orientiert man sich an diesen Rahmenbedingungen, so kommt man folgerichtig zum Ergebnis, dass die Elternbeiträge für Kleinkinder ca. doppelt so hoch sein sollten wie für ältere Kinder. Vor allem durch die Umstellung der Beiträge im Kleinkindbereich und bei den Zu- und Abschlägen für besondere Betreuungsformen ergeben sich Mehreinnahmen von rund 24.000 EUR pro Jahr. Weitere 24.000 EUR resultieren durch die Abschaffung des beitragsfreien Vorschuljahres.

In der ausführlichen Diskussion wurde zwar von einigen Gemeinderäten bedauert, dass der vor vielen Jahren eingeschlagene Weg hin zu sehr günstigen Beiträgen wieder verlassen werden muss. Allerdings sahen sie auch das Bemühen der Verwaltung hierbei keinen heftigen Einschnitt zu machen, sondern mit einer fairen Kalkulation die Vorstellung der Gremiumsmitglieder umzusetzen. So werden die Bereiche der frühkindlichen Bildung, d.h. im Alter von 3 bis 6 Jahren weiterhin mit relativ günstigen Gebühren belegt. Dies zeigte der Kämmerer mit einem Vergleich umliegender Gemeinden auf, wo Bingen auch nach der Umstellung noch zu den günstigsten gehört. Für Angebote der Kleinkindbetreuung und der besonderen Betreuungsformen (flexible Angebote, Ganztagesbetreuung) hingegen werden künftig ähnliche Beiträge wie in den Umlandgemeinden verlangt.

Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat das von der Verwaltung präsentierte Beitragsmodell. Die Details hierzu werden in Kürze auf der Homepage des Kinderhauses eingestellt.

Schöffenwahl
Alle 5 Jahre werden die Laienrichter an den Amts- und Landgerichten, die sogenannten Schöffen, neu gewählt. Zuständig ist hierfür der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht. Die Aufgabe der Gemeinden ist es, Vorschläge für den Schöffenwahlausschuss zu machen. Die Gemeinde Bingen wurde aufgefordert, 2 Personen zu benennen. Im Blättle wurde dieses Ehrenamt ausgeschrieben. Es haben sich 3 Personen gemeldet.

Nach einer geheimen Wahl werden folgende Personen in die Vorschlagsliste aufgenommen:

Horst Arndt, Hochberg
Frank Stübchen, Hitzkofen

Der Vorsitzende gab außerdem zur Kenntnis, dass sich zur Wahl der Jugendschöffen Tanja Speh (Fürst-Friedrich-Str. 7, Bingen) und Wolfgang Tritschler (Bingen) bereit erklärt haben. Eine Mitwirkung des Gemeinderats ist – im Gegensatz zu den Erwachsenenschöffen – nicht vorgesehen. Das gesamte Verfahren liegt in der Hand des Jugendhilfeausschusses beim Landratsamt Sigmaringen.

Feuerwehrsatzung geändert
Durch die Auflösung der Feuerwehrabteilung Hornstein (wir berichteten) wurde die Änderung der Feuerwehrsatzung notwendig. Dort ist der Aufbau der Gemeindefeuerwehr mit seinen einzelnen Abteilungen sowie die Zusammensetzung des Feuerwehrausschusses durch die Mitglieder aus den Abteilungen geregelt.

Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig die entsprechende Änderungssatzung.

Spenden genehmigt
Der Gemeinderat genehmigte die eingegangenen Spenden des Jahres 2022 unter 100 EUR sowie eine größere Einzelspende an die Feuerwehr mit 250 EUR.

Photovoltaikanlage Hornstein
Der Vorsitzende informierte, dass die EnBW den Baubeginn der Freiflächenphotovoltaikanlage im Gewann Längenfeld (Hornstein) für Sommer 2023 angekündigt hat. Sobald die Anlage steht wird über die Beteiligungsmöglichkeit informiert. Dies wird voraussichtlich im Herbst der Fall sein.