Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Waldhaushalt 2021 – Wir kommen mit einem blauen Auge davon
Mit einem sehr interessanten Vortrag unterlegten Forstamtsleiter Stefan Kopp und Förster Günther Letsch die Zahlen des Forstwirtschaftsplans. Bei der Bewirtschaftung des Waldes sah man sich in den letzten Jahren großen Herausforderungen durch schwierige natürliche Rahmenbedingungen ausgesetzt. Neben Stürmen machte vor allem die Trockenheit dem Wald sehr zu schaffen. In Folge dessen nahm der Borkenkäferbefall stark zu. So zeigt der Waldzustandsbericht des Landes Baden-Württemberg bei über 40 % aller Hauptbaumarten eine deutliche Schädigung. Als Konsequenz fielen die Holzpreise, besonders beim Fichtenholz, in den vergangenen Jahren deutlich ab. Im Jahr 2020 konnte bspw. nicht einmal mehr der halbe Preis des Jahres 2014 erlöst werden. Warf der Wald in den letzten Jahren einen Erlös von durchschnittlich rund 150.000 € pro Jahr ab, so ist für die Jahre 2019 und 2020 ein Minus von rund 20.000 € zu verbuchen. Da die Situation nicht nur ein örtliches Problem darstellt, sondern flächendeckend vorkommt, haben Land und Bund großzügige Hilfsprogramme für die Waldbesitzer aufgelegt. Es gibt zwischenzeitlich eine Förderung für die Aufarbeitungen und den Transport von Schadholz, für das Entrinden oder für das Borkenkäfermonitoring. Auch ökologische Beihilfen für den Erhalt bestimmter Einzelbäume oder Baumgruppen sind möglich. Nicht zuletzt fördert der Bund alle zertifizierten Waldbesitzer mit einem bestimmten Betrag pro Hektar. Die Summe der Fördermöglichkeiten schlagen sich im Waldhaushalt 2021 mit rund 150.000 nieder. Nur diesem Umstand ist es zu verdanken, dass wir im Jahr 2021 nicht einen weiteren negativen Saldo einplanen, sondern auf ein Plus von rund 79.000 € hoffen dürfen.

Im kommenden Jahr wird sich der Gemeinderat mit dem Forsteinrichtungswerk beschäftigen. In diesem Plan werden die Ansätze für die Waldbewirtschaftung der nächsten 10 Jahre festgelegt. In den letzten Monaten fand deshalb eine Waldinventur statt, welche die Grundlagen für die 10-jährige Planung liefern soll. Forstdirektor Kopp zeigte erste Erkenntnisse aus der Waldinventur auf. So setzen sich die Bestände des Gemeindewaldes aus rund einem Drittel Fichten, 44 % Buchen und 23 % sonstigem Laub- und Nadelhölzern zusammen. Um den Klimaveränderungen standzuhalten ist es den Forstfachleuten wichtig, die letzte genannte Baumartengruppe weiter zu fördern, um eine größere Artenvielfalt – und damit eine Risikostreuung gegenüber natürlichen Einflüssen – zu erreichen. Bei der Waldbewirtschaftung wird darauf achtzugeben sein, hiebsreife Bestände zu schlagen, um die großen Bäume nicht zu sehr den Angriffen von Sturm und Käfer auszusetzen.

Für das Jahr 2021 wurde der Einschlag mit 8.000 Festmeter sehr vorsichtig gewählt. Sollte sich zeigen, dass die Holzpreise wieder anziehen, so kann hiervon auch abgewichen werden – der momentan gültige jährliche Hiebssatz liegt bei 10.000 Festmeter. Ein Schwerpunkt des kommenden Jahres liegt auf der Jungbestandspflege. Durch gezieltes Freistellen von bestimmten Flächen werden die gewünschten Baumarten gefördert, um in Zukunft einen stabilen Wald zu haben.

Zahlreiche Rückfragen aus dem Gremium zeigten das große Interesse am Gemeindewald. So wollte ein Gemeinderat wissen, ob die jetzige Form der Waldbewirtschaftung nicht der Funktion des Waldes als CO2-Speicher zuwider läuft? Herr Kopp zeigte auf, dass gerade die Bäume im wuchsfähigen Alter das meiste CO2 aufnehmen, während ausgewachsene Bäume diesen Effekt nicht so stark aufweisen. Wenn diese hiebsreifen Bäume geschlagen und zu Möbeln oder Dachstühlen etc. weiterverarbeitet werden, bleibt das CO2 in diesem Holz gebunden und entweicht nicht mehr ins Freie. Damit wird der gewünschte Effekt der CO2-Vermeidung am besten erreicht. Erst bei der Verbrennung des Holzes wird das CO2 wieder frei. Hierbei müsse jedoch auch bedacht werden, dass man mit einer Holzheizung andere Brennstoffe, die unter Umständen wesentlich klimaschädlicher sind, ersetzt. Der Forderung mancher Naturschutzverbände nach der Entwicklung von Urwäldern tritt der Forstamtsleiter deutlich entgegen. Urwälder sind im Endzustand CO2-gesättigt und haben in diesem Zusammenhang keine zusätzlichen Effekte mehr. Außerdem stellt sich dann die Frage, womit der Werkstoff Holz ersetzt wird, wenn er nicht mehr geerntet werden darf.

Weiterhin wurde die Forderung erhoben, auf die negative Erlössituation schnell zu reagieren. Sowohl die Förster als auch die erfahrenen Gemeinderäte baten darum, nicht in Panik zu verfallen. In den vergangenen Jahrzehnten gab es immer wieder Phasen von Erlöseinbrüchen, welche sich im Nachgang wieder erholt haben.

Mehrheitlich beschlossen die Gemeinderäte den Fostwirtschaftsplan 2021.

Neubaugebiet – Ziel erreicht
Zwar liegt die Fertigstellung des Neubaugebiets bereits einige Monate zurück, doch zog sich die Abrechnung der Erschließungskosten noch in die Länge. Kämmerer Robert Kromer legte den Gemeinderäten die finanzielle Bilanz des Neubaugebiets vor. Der Aufwand für die Erschließung der 21 Bauplätze lag bei 1,368 Mio. €. Hierin enthalten sind der Grunderwerb, die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die Herstellung von Straße, Beleuchtung, Wasserleitung und Kanälen. Außerdem sind Finanzierungszinsen angefallen, da die Abwicklung des Baugebiets über ein Sonderkonto lief. Außerdem rechnete die Verwaltung Positionen ein, die zwar Kosten im betriebswirtschaftlichen Sinne darstellen, wo aber keine Zahlungen geflossen sind. Hierunter fallen bspw. der Tausch von Grundstücken, die Einbringung von eigenen Flächen sowie die Abbuchung von Ökopunkten aus dem gemeindlichen Ökokonto zum Ausgleich des Eingriffs in die Natur. In der Summe sind dies rund 109.000 EUR.

Den Ausgaben stehen Bauplatzerlöse von 1,370 € gegenüber. Allerdings sind für sechs Bauplätze noch keine Zahlungen eingegangen, da sie noch nicht verkauft sind. Wenn dies dann erfolgt ist resultiert unter dem Strich ein leichtes Plus von 2.500 €. Damit hat der Gemeinderat sein Ziel einer vollen Kostendeckung erreicht. Man wollte weder einen Gewinn machen, da die Preise dann über den Marktniveau gelegen hätten, noch aus der Gemeindekasse etwas darauflegen.

Haushaltsplan – Beratungen begonnen
Mit der Einbringung des Haushaltsplans startete die Verwaltung die Beratungen für den Etat 2021. Die eigentliche Haushaltsberatung findet erst in der Januar-Sitzung des Gemeinderats statt. Dennoch übergab Kämmerer Robert Kromer bereits vor Weihnachten den Gemeinderatsmitglieder den umfangreichen Plan. Bedingt durch die Corona-Pandemie können die Gemeinden bundes- und landesweit nicht mehr auf die Einnahmen früherer Jahre zählen. So sind insbesondere im Bereich des Einkommensteueranteils und der Gewerbesteuer deutliche Einbrüche zu verzeichnen, wobei sich in Bingen der Gewerbesteuerrückgang noch in Grenzen hielt. Gepaart mit den Einbrüchen beim Gemeindewald sehen die Zahlen dennoch deutlich unfreundlicher aus als noch in den Vorjahren. Der laufende Haushalt zeigt für 2021 ein negatives Ergebnis von rund 123.000 €. Dieses wird voraussichtlich im Jahr 2022 nochmals sinken, und zwar auf rund 200.000 €. Erst 2023 geht man von einem Plus von 210.000 € aus. Die negativen Zahlen resultieren vor allem aus der Tatsache, dass die Gemeinden seit einigen Jahren ihre Abschreibungen erwirtschaften müssen. Schaut man ausschließlich auf den Geldfluss, sehen die Zahlen deutlich positiver aus. So ist die Gemeinde Bingen in der Lage ihren laufenden finanziellen Verpflichtungen nachzukommen und sogar noch einen Überschuss von rund 400.000 € zu erwirtschaften. Da noch Rücklagen aus den Vorjahren vorhanden sind braucht im Jahr 2021 kein Kredit aufgenommen werden, obwohl man plant, in den Rathausneubau einzusteigen. Allerdings sind für die Jahre ab 2022 rund 1,2 Mio. € neue Schulden vorgesehen, da das Großbauvorhaben die finanziellen Möglichkeiten doch sehr fordert.

Über die weitere Beratung des Haushaltsplans werden wir berichten.

Baugesuche
Die Bautätigkeit wird auch im kommenden Jahr nicht abreißen. Für nicht weniger als fünf Vorhaben erteilte der Bauausschuss das Einvernehmen. Dies sind im Einzelnen:

Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in der Zeitblomstraße, Neubau eines Mutterkuhstalls in Hochberg, Neubau eines Pferdestalls in der Oberseestraße sowie eine Nutzungsänderung und ein Neubau im Baugebiet „Hinter dem Sportplatz“.

Die Corona-Regeln über die Feiertage

Nachfolgend möchten wir Sie über die wichtigsten Inhalte der Coronaverordnung des Landes informieren (Stand 16.12.2020).

Ausgangsbeschränkungen

Landesweite Ausgangsbeschränkungen zur Nachtzeit – der Aufenthalt außerhalb der Wohnung ist in der Zeit von 20:00 bis 05:00 Uhr nur aus folgenden triftigen Gründen erlaubt:

  • der Besuch von Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4 (hierzu zählen z.B. auch Gemeinderatssitzungen)
  • die Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der Teilnahme ehrenamtlich tätiger Personen an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst (mit abgedeckt sind auch die An- und Rückfahrt vom Beschäftigungsort)
  • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Leistungen
  • die Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, insbesondere die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich
  • die Begleitung und Betreuung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren (hierzu zählt auch bspw. das normale Ausführen eines Hundes)

Landesweite Ausgangsbeschränkungen zur Tageszeit – der Aufenthalt außerhalb der Wohnung ist in der Zeit von 05:00 bis 20:00 Uhr nur aus folgenden triftigen Gründen erlaubt:

  • den dargestellten triftigen Gründen zur Nachtzeit.
  • der Besuch von nicht für den Publikumsverkehr geschlossenen Einrichtungen (z.B. Einkauf von Lebensmitteln)
  • der Besuch von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen im privaten Raum, soweit diese zulässig sind (max. zwei Haushalte und max. fünf Personen)
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts
  • der Besuch von Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten


Schule / Kindergarten

  • Schulen und Kitas sind auf jeden Fall bis zum 10.01.2021 geschlossen. Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule ist der Beschluss gleichzusetzen mit vorgezogenen Ferien. Wie es danach weitergeht hängt von der Entwicklung der Corona-Fallzahlen ab.
  • Notbetreuung: Für Schülerinnen und Schüler der Grundschule, deren Eltern zwingend darauf angewiesen sind, wird bis 22. Dezember an den regulären Schultagen eine Notbetreuung eingerichtet. Für Kita-Kinder wird an den regulären Öffnungstagen ebenfalls eine Notbetreuung eingerichtet.
  • Anspruch auf Notbetreuung haben Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze sowie für Home-Office-Arbeitsplätze gleichermaßen. Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung. Die jeweiligen Einrichtungsleitungen nehmen die Betreuungswünsche gerne entgegen.

 

Weihnachten

Für die Weihnachtstage vom 24. bis 26. Dezember dürfen sich Angehörige des eigenen Haushalts und vier weitere Personen aus dem engsten Familienkreis treffen; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. Als engster Familienkreis gelten Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Für zulässige Treffen an Weihnachten gilt die Ausgangsbeschränkung nach 20 Uhr nicht.

Gottesdienste dürfen nur nach vorheriger Anmeldung besucht werden. Bitte beachten Sie hierzu die Veröffentlichungen der Kirchengemeinden.

 

Silvester / Neujahr

Silvester und Neujahr sind wie ganz normale Tage zu betrachten. D.h., es gelten die Ausgangsbeschränkungen genauso. Der Aufenthalt im Freien ohne triftigen Grund ist somit nicht erlaubt. Die Landesregierung hat das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen im öffentlichen Raum verboten.

Darüber hinaus gelten an Silvester und Neujahr die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Maximal dürfen fünf Personen zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahren zählen bei der Berechnung nicht mit.


Alkoholverkauf und -konsum

Der Ausschank und Konsum von Alkohol ist im öffentlichen Raum verboten. Diese Regelung gilt ab sofort.

 

Einkaufen / Dienstleistungen

Der Einzelhandel wird bis zum 10. Januar 2021 geschlossen.

Ausnahmen: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich.

 

Geltungsdauer

Da Rechtsverordnungen der Länder nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes befristet sein müssen und hierzu ein Zeitraum von maximal vier Wochen vorgegeben ist tritt die Corona-Verordnung des Landes am 09.01.2021 außer Kraft. Das heißt jedoch nicht, dass die dargestellten Maßnahmen dann nicht mehr gelten. Wenn es das Pandemiegeschehen erfordert können diese Maßnahmen auch verlängert werden.

 

Weitere Infos

Auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ sowie auf der Gemeindehomepage werden die laufenden Neuigkeiten zu diesem Thema eingestellt.

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Weihnachtsgruß

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor einem Jahr hätte sich niemand träumen lassen, dass sich 2020 so entwickelt wie wir es erlebt haben. Die Menschheit musste zwar schon immer mit Naturkatastrophen zurechtkommen, was wir aber in diesem Jahr erlebt haben hatte eine solche Dynamik, dass kein Land verschont blieb. Die Natur zeigte uns ihre Stärke, in dem sie mit einem winzigen Virus das Gleichgewicht der Welt durcheinanderbrachte. Die Menschen mussten bald erkennen, dass man nicht alles beherrschen kann.

Auf einmal hieß es für jeden einzelnen von uns mit den Folgen der Corona-Pandemie umzugehen. Manche erkrankten an dem Virus und mussten schwer um ihre Gesundheit kämpfen – nicht alle konnten den Kampf gewinnen. Was jedoch an niemandem vorbei ging sind die Einschränkungen in unserem täglichen Leben. Plötzlich merkte man, wie wichtig Beziehungen, Begegnungen und Berührungen sind. Ein Händedruck, eine Umarmung oder ein geselliges Beisammensein waren nicht mehr möglich – Unbekümmertheit ging verloren.

Dieses Weihnachtsfest wird mehr denn je ein Fest der Hoffnung. Wir alle sehnen das Ende der Corona-Pandemie herbei. Die Mächtigkeit der Geschehnisse in aller Welt zeigt uns, dass wir nur durch eine große Gemeinschaftsleistung wieder aus der Situation herausfinden. Die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten impfen zu lassen halte ich für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Ich hoffe, es entscheiden sich möglichst viele Menschen für diesen Schutz, der nicht nur der eigenen Gesundheitsvorsorge dient, sondern auch die Solidarität gegenüber der Allgemeinheit unterstreicht. Gemeinsames Tun hat in unserer Gemeinde schon oft für besondere Erlebnisse gesorgt. Ich bin mir sicher, wir werden wieder erleben, dass Gemeinschaft Dinge zum Guten wenden kann.

In diesem Sinne gilt meine Verbundenheit denjenigen, die sich in diesem schwierigen Jahr in besonderem Maße engagierten, im Beruf oder im privaten Bereich trotz der widrigen Rahmenbedingungen „den Karren am Laufen“ hielten und ein Klima der Menschlichkeit und Nächstenliebe gelebt haben – Danke!

Weiterhin danke ich allen Menschen, die sich in irgendeiner Form in das Gemeindeleben eingebracht haben. Sei es in Vereinen, der Kirche, in sozialen und kulturellen Einrichtungen, in den Rettungsdiensten oder caritativen Einrichtungen. Einen herzlichen Dank geht an die Damen und Herren des Gemeinderats für die konstruktive Zusammenarbeit ganz besonders bei sehr schwierigen Themen. Ich danke außerdem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen gemeindlichen Dienststellen für ihr engagierten Einsatz zum Wohle der Bevölkerung.

Für das Jahr 2021 wünsche ich Ihnen, auch im Namen des Gemeinderats und der gesamten Verwaltung Zufriedenheit, Glück und vor allem Gesundheit.

Ihr
Jochen Fetzer
Bürgermeister

Bildungsregion Landkreis Sigmaringen – Zukunftsberuf Erzieherin/Erzieher: Gemeinden suchen Auszubildende

Für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Sigmaringen wird in den nächsten Jahren vermehrt pädagogisches Fachpersonal benötigt. Gemeinden bzw. Träger können inzwischen ihre Erzieherinnen und Erzieher im Rahmen der „Praxisintegrierten Ausbildung (PiA)“ selbst ausbilden. Diese Form der Ausbildung, die mit einer attraktiven Ausbildungsvergütung einhergeht, eignet sich insbesondere für Interessierte mit Hochschulzugangsberechtigung oder Berufserfahrung. Die Gemeinden im Landkreis Sigmaringen engagieren sich gemeinsam mit der Bildungsregion für die Gewinnung von PiA-Auszubildenden. Einen Überblick über die Ausbildungsplätze in der näheren Umgebung und die Zugangsvoraussetzungen gibt es hier: www.landkreis-sigmaringen.de/bildungsregion

Auch die Gemeinde Bingen stellt im Kinderhaus Abenteuerland einen Ausbildungsplatz PiA ab 01.09.2021 zur Verfügung.

Informationen zur Einrichtung finden Sie unter: www.kinderhaus-bingen.de

Ihre Bewerbung senden Sie bitte an:
Kinderhaus Abenteuerland, Frau Keck, Egelfinger Str. 9, 72511 Bingen (07571 – 62150)
oder per E-Mail an: kinderhaus-abenteuerland@gmx.de